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Lex von der Leyen: Begründung des Abstimmungsverhaltens – heute ….

Update wegen Write once read everywhere: Eine wortgleiche Erklärung haben sehr viele SPDler abgegeben:

Monika Griefahn, Klaus Hagemann, Ewald Schurer, Peter Friedrich, Dr. Lale Akgün, Marco Bülow, Gabriele Frechen, Christian Carstensen, Ursula Mogg, Dr. Rainer Tabillion, Gabriele Hiller-Ohm, Gustav Herzog, Dr. Reinhold Hemker, Johannes Jung (Karlsruhe), Christoph Pries, Klaus Uwe Benneter, Helga Kühn-Mengel, Gabriele Lösekrug-Möller, Gregor Amann, Swen Schulz (Spandau), Florian Pronold, Lydia Westrich, Katja Mast, Petra Heß, Hilde Mattheis, Ute Kumpf, Angelika Graf  (Rosenheim), Gabriele Fograscher, Ulla Burchardt, Waltraud Lehn, Lothar Binding, Dr. Eva Högl, Kurt Bodewig, Jella Teuchner, Dr. Axel Berg, Elke Ferner, Christel Humme und Petra Merkel

Bei Elke Ferner habe ich die Erklärung aber zuerst gefunden. Daher ist sie hier der Aufhänger.

Ende des Updates.

Das Bild von Elke Ferner gehört zu den Gesichtern, die einem in Saarbrücken regelmäßig den letzten Nerv rauben. Mit einem mildtätig-überlegenem Lächeln, einer zur Partei passenden Coloration und nichtssagenden Parolen wirbt die Dame um Stimmen, damit sie weiterhin in Berlin (aka. 1 Stunde Flug von Saarbrücken enfernt) saarländische Interessen vertritt.

Dazu gehört sie laut abgeordnetenwatch.de diversen Ausschüssen an, die mit ihrer beruflichen Kompetenz, dem Programmieren, nichts zu tun haben.

Von Elke Ferner gab’s eine Erklärung ihres Abstimmungsverhaltens gemäß §31 der Geschäftsordnung des Bundestags. Mit einer solchen Erklärung dürfen Abgeordnete begründen, warum sie wie gestimmt haben, falls sie es notwendig halten. Dabei gilt: Fasse Dich kurz!

Die Erklärung ist im Internet zu finden. Dort schreibt Frau Ferner:

Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch der Umstand zu berücksichtigen, dass die entsprechende Sperrinfrastruktur aufgrund der abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern bereits aufgebaut wird. Diese Verträge beinhalten keinen hinreichenden Grundrechtsschutz und verfahrensrechtliche Sicherungen und sind deshalb höchst problematisch. Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, sol-
che weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren.

Ob folgende Interpretation des Absatzes unzulässig ist?

  • Die Sperrinfrastruktur wurde laut Frau Ferner bereits während der Beratung des Gesetzes implementiert.
  • Grundlage dafür waren verfassungsrechlich unzulässige Verträge zu Lasten Dritter.
  • Sie sieht es als ihre Pflich an, den armen Vertragspartner die Arbeit zu legalisieren, anstatt die Dritten zu schützen, deren Verfassungsrechte verletzt werden.

Das ist nur meine Interpretation. Sollte diese Interpretation korrekt sein, würde ich gerne die Meinung eines Strafrechtlers hören.


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Apple Gewinnspiel für Blogger

oder auch: Bloggen für ‘nen Apple.

Ja, zugegeben, dieser Blogeintrag ist eigentlich fast schon gesponsert. Er dient dazu, an einem Apple-Gewinnspiel teilzunehmen.  Einen längeren Test, also so 3-4 Jahre, würde ich nämlich schon mal ganz gerne mit solch einer Maschine machen.

Das Gewinnspiel, bei dem es noch weitere Preise gibt, wird von der Gutschein-Arena veranstaltet, einem Portal, welches Gutscheine für Onlineshops sammelt und verteilt. Nicht wirklich DIE neue Idee, welche eine zweite .com-Blase erschaffen wird, doch eine nette Geste der Gutscheinsponsoren. Gutscheine gibt’s beispielsweise für Conrad oder Quelle (um die Werbeveranstaltung zu komplettieren: die übrigen Gutscheine sieht man auf der Titelseite von Gutschein-Arena).

Tja, und jetzt warten auf Anfang August, und mal schauen, ob sich dieses Posting für einen Apple und ein i gelohnt hat.


Wartungsarbeiten und Umzug machen Fortschritte…

Leider ging es nicht ganz so reibungslos wie erhofft. Die Domains sind noch nicht alle beim neuen Provider angekommen, sodass es da wohl noch ein paar Tage Verzögerungen gibt. Das neue Template für die www- und die blog-Seite funktionierte auch nicht richtig, war wohl ein wenig zu viel auf einmal.

Trotzdem: Ich hatte in einem Kommentar versprochen, dass mit der Umstellung auf das neue Motto und das Frühjahrslayout der Gewinner der Silberbox bekannt gegeben wird. Emu hat gewonnen, ich hoffe, die Silberbox macht Dir ein wenig Freude.


Wartungsarbeiten voraus!

Auch wenn dieses Blog von kaum jemandem gelesen wird, möchte ich doch den kleinen aber feinen Kreis der Leser darüber informieren, dass am kommenden Wochenende einige Umbauarbeiten anstehen, und dass daher dieses Blog wohl einige Zeit lang nicht zu erreichen ist.

Anschließend erstrahlt alles hoffentlich im neuen Glanz, und verbraucht weniger Strom, CMT sei dank…


Dickes Werk fertig…

Eben habe ich Seite 356 eines sehr sehr dicken StarOffice-Dokuments fertiggestellt. Die letzten Tage waren die Hölle, ich dachte schon, das Teil wird nie fertig.

Jetzt erst mal zwei Tage Pause. Montag lese ich all diese Seiten nochmal und werde mich vermutlich über meine eigene Blödheit und diverse Kleinigkeiten aufregen.

So oder so: DAS DING IST FERTIG!!!


Java 6 für MacOS X Leopard

13949712720901ForOSX

Das ist übrigens die dezimale Schreibweise für 0xCAFEBABE405 , einem Beweis, dass auch Programmierer Humor haben.

Weiterer Hintergrund zu der Petition, Java 6 in MacOS X zu unterstützen, gibt’s natürlich auch:

http://www.javalobby.org/java/forums/t103042.html